„Wenn die Innsbrucker Grünen von Willkür bei Tempo 30 sprechen, dann sollten sie ihren grünen Bürgermeister in die Verantwortung ziehen, denn dieser ist bei Thema Willkür meisterlich“, richtet FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger den Innsbrucker Grünen aus.
„Dass die ehemalige Klubobfrau der Grünen Janine Bex zwischen einer demokratischen Abstimmung und Willkür nicht unterscheiden kann, ist nichts Neues. Tempo 50 passt nicht in ihr Weltbild und sie denkt nur ideologisch, vor allem wenn es darum geht, die Autofahrer aus der Stadt zu verdrängen. Der Gemeinderat hat dem Stadtsenat die Entscheidung über Tempo 30 für die König-Laurin-Allee zugewiesen und dieser hat demokratisch entschieden, egal ob es der ideologiegetriebenen Gemeinderätin Bex passt oder nicht. Demokratische Mehrheiten sind zu akzeptieren“, so Lassenberger.
„Und noch dazu ist klarzustellen, dass die 30er-Anträge, die beschlossen wurden, nun alle erst einmal ins Ermittlungsverfahren gehen und abschließend vom Gemeinderat beschlossen werden müssen, was noch nicht sicher ist, wie manche Parteien bereits ankündigten. Jedenfalls sollten die Innsbrucker Grünen nicht andere Fraktion tadeln und von Willkür sprechen, solange ihr Bürgermeister Beschlüsse nicht vollzieht und die Gemeinderäte scheinbar bewusst nicht informiert. Mit dieser grünen Willkür muss Schluss sein“, so Lassenberger abschließend.