Über die heutige Stadtsenatssitzung zeigt sich der FPÖ-Stadtrat Markus Lassenberger fassungslos. Ein von „Das neue Innsbruck“ und der FPÖ eingebrachter Antrag zur Soforthilfe in der Höhe von € 150.000 für die Hochwasseropfer in Niederösterreich wurde im Keim erstickt.
Mit fadenscheinigen Argumenten und ohne das nötige Rückgrat suchte die Caprese Regierung Ausreden, um dem Antrag nicht nachzukommen. Scheinbar hat man Spendengeld für das Ausland zur Verfügung nicht aber für in Österreich befindliche Hochwasseropfer, so FPÖ-Stadtrat Lassenberger.
Die Innsbrucker-Regierung soll einfach den Mut haben nein zu sagen, wenn sie nicht spenden will. Stattdessen versucht man Anträge auf nicht-amtsführende Stadträte abzuwälzen, um den eigenen Unwillen zu kaschieren. Dieser Politshow unterbreiten wir keinen Teppich.
Dass Anträge der Opposition teilweise, wie minderwertige Anträge behandelt werden ist auch spürbar. Nur zu oft hört man davon, dass ja alles im Zukunftsvertrag verankert sei. Das Abkupfern und Manifestieren im Zukunftsvertrag ist scheinbar in Mode gekommen, präzisiert Lassenberger.
Für die FPÖ ist jedenfalls klar, dass man mit Hochwasseropfern so nicht umgehen kann.