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23. Juni 2023 | Innsbruck, Innenpolitik, Inneres, Wahlen

Lassenberger: „Innsbruck hat nun eine Stadträtin ohne Klub“

FPÖ stellt Ressort von Mayr zur Diskussion

Nachdem Helmut Buchacher aus der SPÖ austrat, stellte Irene Heisz den Anspruch auf die Klubführung. Der jahrelange Streit der beiden SPÖ-Lager eskalierte jetzt aber endgültig, was dazu führte, dass Elisabeth Mayr und Benjamin Plach nun eine eigene Gemeinderatsfraktion ohne Heisz bilden. Damit spaltet sich die Innsbruck SPÖ erneut. Damit ist auch der Klubstatus für die SPÖ dahin. Für FPÖ-Vizebürgermeister Markus  Lassenberger stellt sich nun die Frage, ob „einer Stadträtin, die sich nur auf eine Zwei-Mann-Fraktion stützen kann, die zudem keinen Klubstatus hat, noch ernsthaft  Anspruch auf eine Ressortführung hat?“

„Es gibt Grund zur Sorge, welchen Weg die Innsbruck SPÖ nun unter dem ultralinken Plach, der ein glühender Babler-Anhänger ist und so wie er von Marx schwärmt, einschlagen wird. Der Austritt Buchachers und dessen Begrünung vom Abdriften an den linken Rand lassen jedenfalls nichts Gutes erahnen“, so Lassenberger, der sich fragt, ob das im Sinne der bürgerlichen Mehrheit sein kann.

„Dem zweitstärksten Klub in Innsbruck wird die Mitarbeit verwehrt, indem beiden Stadtträten kein Ressort zuerkannt wird. Währenddessen darf eine Kleinstfraktion wie die SPÖ ihre linke Ideologie zu Lasten der Innsbrucker ausleben. Dieses undemokratische Verhalten führt zurecht zu Kopfschütteln in Innsbruck“, so Lassenberger abschließend.

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