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Lassenberger & Federspiel: „Stadtwohnungen müssen in erster Linie für Innsbrucker da sein“

FPÖ will Herkunft der Innsbrucker Stadtwohnungsbewohner wissen

Die Stadt Innsbruck ließ aufhorchen, da sie verlautbarte, nicht zu wissen, wer eigentlich in den Stadtwohnungen wohne. „Dass man nicht wisse, wer in den Stadtwohnungen lebt, ist ein Armutszeugnis für eine Stadt wie Innsbruck und eine Kindesweglegung von Grün, FI, ÖVP, SPÖ. Wer in den Wohnungen mit städtischer Vergabe lebt, sollte mittels Knopfdrucks feststellbar sein“, so FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger. „Schlussendlich wird eine Vergabeliste geführt, welche vom Stadtsenat abgesegnet werden muss. In dieser sind die Namen sowie Drittstaatsangehörigkeit angeführt. Die Stadt hat nur Angst zuzugeben, dass ein Bevölkerungsaustausch in vollem Gange ist“, so FPÖ-Stadtrat Rudi Federspiel.

Die FPÖ hat bereits im Februar 2022 einen Antrag eingebracht, der durch eine Studie sicherstellen soll, warum die einheimische Bevölkerung abwandert und der ausländische Zuzug so massiv zunimmt. Der Antrag wurde aber vom Gemeinderat mit den Stimmen der „Grünen“, „Für Innsbruck“, „ÖVP“, „SPÖ“ sowie den „Neos“ abgelehnt. Nun wollen lustigerweise Teile derjenigen Fraktionen und Abspaltungen keine Kenntnis davon haben, wer in den Wohnungen lebt. Das sind genau jene Fraktionen, welche munter jeden Monat im Stadtsenat diese Wohnungswerberlisten durchwinken, ohne sich Gedanken zu machen, wer auf die Liste kommt. „Die FPÖ-Rudi Federspiel ist die einzige Fraktion, die gegen die Aufnahme von Drittstaatsangehörigen auf die Wohnungsvergabeliste stimmte. Wenn man feststellen hätte wollen, warum unsere Listen so aussehen, wie sie aussehen, hätte das Ganze schon viel früher feststellen können, wenn man dem Antrag der FPÖ zugestimmt hätte. Da kam er aber anscheinend von der falschen Fraktion, denn nun wurde er von einer Abspaltung der Grünen eingebracht und ist scheinbar legitimer als dazumal“, erläutert Lassenberger.

„Fest steht und das ist statistisch belegt, dass seit 2018, also in der Amtszeit des grünen Bürgermeisters Willi rund 6800 Österreicher aus Innsbruck abgewandert und rund 5800 ausländische Personen zugewandert sind. Da muss man sich schon fragen, wer die städtischen Wohnungen bekommt. Eine Anfrage für das Jahr 2021 hat ergeben, dass von 655 Wohnungen, 87 an Drittstaatsangehörige, 440 an Österreicher, 59 an Österreicher gleichgestellten Personen sowie 70 an EU-Bürger vergeben wurden. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass nur 67% der Wohnungen an österreichische Staatsbürger gegangen sind. Hier muss man aus Sicht der FPÖ nachschärfen, um die einheimische Bevölkerung in Innsbruck zu halten und den Mittelstand zu stärken“, so die beiden FPÖ-Politiker abschließend.

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