Skip to main content
28. März 2024 | Landtag, FPÖ, Bauten, Innenpolitik, Verkehr

Lassenberger: „Altstadt-Pflasterung dokumentiert Unfähigkeit der grünen Stadtregierung“

FPÖ stellt sich hinter Zentrumsverein und kritisiert Georg Willi

Wie vor kurzem bekannt wurde, werden obwohl anderweitige Beschlüsse des Stadtsenats vorliegen, anstatt getrommelter Pflastersteine nun sandgestrahlte Steine geordert. Das ruft die FPÖ auf den Plan, die eine Missachtung demokratischer Entscheide ortet.

„Die über Monate hinweg geführten Sitzungen der vom Gemeinderat beschlossenen Steuerungsgruppe und die Entscheidungen der zuständigen politischen Gremien wurden wieder einmal im Alleingang unseres grünen Bürgermeisters sowie der bald aus der Politik ausscheidenden grünen Stadträtin Uschi Schwarzl negiert“, bestätigt FPÖ-Bürgermeisterkandidat VzBgm. Markus Lassenberger, der weiter berichtet: „Über die getrommelten Pflastersteine wurde in den Vorbesprechungen lange und ausführlich diskutiert und auch die Musterfläche, nach welcher die Entscheidung getroffen wurde, war Entscheidungsgrundlage der Steuerungsgruppe, die nun scheinbar hinfällig ist.“

Die FPÖ kritisiert, dass ein Schulterschluss der politischen Fraktionen zum wiederholten Male vom scheinbar alleinregierenden Bürgermeister zu Nichte gemacht wurde. „Liegt es vielleicht daran, dass er einer zukünftigen Regierung noch ein Geschenk für die neue Periode mitgeben will. Ich unterstütze jedenfalls die Forderung des Zentrumsvereins, denn es wurde wieder einmal eine rote Linie überschritten“, so Lassenberger, der sich aber jedenfalls sicher ist, dass „genau solch ein Vorgehen für den Zustand des Gemeinderates verantwortlich ist. Im Wahlkampf wird man oft gefragt, warum man es in Innsbruck nicht schafft, dass zusammengearbeitet wird. Hier sehen wir ein Paradebeispiel. Willi kann und will es offenbar auch nicht. Zeit, dass er in Politpension geht. Mit so einem Bürgermeister und so einer Stadträtin ist nichts zu gewinnen. Es braucht deshalb einen Neustart mit einem verlässlichen und kommunikativen Bürgermeister.“

© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.